专利摘要:
DieErfindung betrifft ein Gehäuse für einenfernbedienbaren elektronischen Schlüssel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,mit zumindest einem Gehäusedurchbruchzur Aufnahme einer ersten Taste zum ferngesteuerten Entriegeln undeiner zweiten Taste zum ferngesteuerten Verriegeln eines Zugangs-und/oder Fahrberechtigungssystems, wobei eine erste Tastfläche derersten Taste, bezogen auf eine den mindestens einen Gehäusedurchbruchaufweisende Gehäuseoberfläche, unterhalbeiner zweiten Tastflächeder zweiten Taste angeordnet ist.
公开号:DE102004010240A1
申请号:DE200410010240
申请日:2004-03-03
公开日:2005-09-22
发明作者:Jörg GSCHWENG;Ingobert Lassrich
申请人:Opel Eisenach GmbH;
IPC主号:B60R25-00
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Gehäuseder im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art, also einGehäusefür einenelektronischen Schlüssel, insbesonderefür einKraftfahrzeug, mit zumindest einem Gehäusedurchbruch zur Aufnahmeeiner ersten Taste und einer zweiten Taste zum ferngesteuerten Entriegelnbzw. Verriegeln eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems.
[0002] ModerneKraftfahrzeuge sind neben der herkömmlichen mechanischen Schließanlageinsbesondere aus Gründender weiteren Komfortverbesserung zunehmend mit einem elektronischenZugangsberechtigungssystem, wie zum Beispiel einer Zentralverriegelung,und/oder einem elektronischen Fahrberechtigungssystem, wie zum Beispieleiner Wegfahrsperre oder einem Diebstahlwarnsystem, ausgestattet.Bei diesen elektronischen Zugangs- und Fahrberechtigungssystemenerfolgen die Steuerbefehle zum Verriegeln bzw. Entriegeln drahtlos. Mittelseiner solchen drahtlosen Zugangs- und/oder Fahrberechtigungsanfragekann das Fahrzeug bereits bei Annäherung aus einiger Entfernungentriegelt werden und bei Erreichen des Kraftfahrzeuges ohne Benutzungdes mechanischen Schlüsselsmittels Betätigungdes Türgriffesgeöffnetwerden.
[0003] Hierzusind so genannte fernbedienbare Kraftfahrzeugschlüssel vorgesehen.Der Aufbau und die Funktionsweise solcher fernbedienbarer Kraftfahrzeugschlüssel istseit vie len Jahren in unzähligen Ausführungsformenund Varianten bekannt.
[0004] Einfernbedienbarer elektronischer Kraftfahrzeugschlüssel der eingangs genanntenArt ist zum Beispiel in der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 55 936 A1 beschrieben.Zum elektronischen Öffnen undVerriegeln der Schließanlageist jeweils eine Taste zum Öffnenbzw. eine Taste zum Schließenvorgesehen. Diese beiden Tasten heben sich etwas von der Oberfläche desGehäusesdes elektronischen Schlüsselsab.
[0005] Diedeutsche Patentschrift DE101 21 045 C2 beschreibt ein Gehäuse für einen elektronischen Kraftfahrzeugschlüssel mitausschwenkbarem Schlüsselbart,bei dem die Tasten zum drahtlosen Öffnen bzw. Schließen einerSchließanlageBestandteil eines Tastenfeldes sind. Sämtliche Tasten dieses Tastenfeldesschließenmehr oder weniger bündig mitder Oberflächedes Gehäusesab.
[0006] Inder deutschen Offenlegungsschrift in DE 44 41 988 A1 sind die beiden Tasten zum Öffnen bzw. Schließen derSchließanlagean seitlichen Bereichen des elektronischen Kraftfahrzeugschlüssels angeordnet.Das Gehäuseumfasst diese Tasten an dem seitlichen Bereich allerdings nichtvollständig,um dadurch eine Betätigungder in das Gehäuseeingebetteten Tasten zu ermöglichen.
[0007] UnterHeranziehung sicherheitstechnischer Aspekte kann bei bekannten elektronischenKraftfahrzeugschlüsselnder unerwünschteFall auftreten, dass die Fernbedienungstasten auch ungewollt betätigt werden,so dass ein undefinierter Zustand des Schließsystems des Kraftfahrzeugesentsteht. Dies kann zum Beispiel auftreten, wenn der sich in einer Taschedes Kraftfahrzeugbesitzers befindliche Schlüssel von dem Besitzer selbstunabsichtlich so berührtwird, dass eine unbeabsichtigte Tastenbewegung zum Entriegeln desSchließsystemserfolgt.
[0008] Diesist insbesondere dann besonders unangenehmen, wenn es sich bei derunabsichtlich berührtenTaste um die Taste zum Entriegeln des Schließsystems des Kraftfahrzeugeshandelt. Wurde zum Beispiel zuvor die Taste zum Verriegeln gedrückt, dannist das Verriegelungssystem des Kraftfahrzeuges zunächst verriegelt.Durch das unbeabsichtigte Drückender Entriegelungstaste wird die soeben verriegelte Schließanlageallerdings wieder entriegelt, sofern sich der elektronische Schlüssel noch innerhalbder Reichweite des Schließsystemsbefindet. In diesem Fall kann der Fahrzeugführer nicht verifizieren, obsein Fahrzeug nun abgeschlossen ist oder nicht. Insbesondere gehter irrtümlicherweise davonaus, dass das Schließsystemdes Kraftfahrzeuges verriegelt ist und somit das Kraftfahrzeug abgeschlossenist. Dies eröffnetnun Unberechtigten einen ungehinderten Zugang in das Innere desKraftfahrzeuges und erleichtert somit einen Diebstahl desselben.Dies ist ein Zustand, den es verständlicherweise zu vermeidengilt.
[0009] Vordiesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung nun die Aufgabezugrunde, bei einem fernbedienbaren Schlüssel ein versehentliches ferngesteuertesEntriegeln einer Zugangsberechtigungsanlage zu erschweren.
[0010] Erfindungsgemäß wird dieseAufgabe durch ein Gehäusemit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0011] Demgemäss ist eingattungsgemäßes Gehäuse für einenelektronischen Schlüsselvorgesehen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine erste Tastfläche dererste Taste bezogen auf eine den mindestens einen Gehäusedurchbruchaufweisende Gehäuseoberfläche unterhalbeiner zweiten Tastfläche derzweiten Taste angeordnet ist.
[0012] Dieder vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin,die beiden Tasten zum Öffnen(Entriegeln) und zum Schließen(Verriegeln) der Schließanlagebezogen auf die Gehäuseoberfläche in unterschiedlicherHöhe zueinanderanzuordnen. Wesentlich dabei ist, dass die Taste zum Öffnen jeweilsunterhalb der Taste zum Schließender Schließanlageangeordnet ist, so dass die Taste zum Öffnen der Schließanlageweniger aus dem Gehäuseherausragt bzw. stärkerim Gehäuseeingebettet ist. Kommt die Gehäuseoberfläche, welchezumindest eine der beiden Tasten aufweist, nun in unbeabsichtigterWeise mit einem Gegenstand in Kontakt, dann würde nun von diesem Gegenstandeben diese Taste zuerst betätigtwerden, welche stärkeraus dem Gehäuseherausragt. Dies ist die Taste zum Schließen der Schließanlage.Ein unbeabsichtigtes Öffnen durchein versehentliches Berührender entsprechenden Entriegelungstaste wird so erschwert.
[0013] VorteilhafteAusgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen sowieder Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar.
[0014] Ineiner Ausgestaltung der Erfindung sind die Tasten zum Öffnen undzum Schließenan der selben Seite des Gehäusesund insbesondere unmittelbar aneinander angrenzend angeordnet. Dasich die zweite Taste zum Schließen in unmittelbarer Nähe zu derersten Taste zum Öffnenbefindet, wird im Falle einer unbeabsichtigten Berührung derentsprechenden Gehäuseoberfläche miteinem Gegenstand eher die zweite Taste zum Schließen betätigt. Einunbeabsichtigtes Schließenist aber unter dem sicherheitstechnischen Aspekt unbedenklich. DieGefahr eines unbeabsichtigten Öffnensder Schließanlagewird damit auf ein Mindestmaß reduziert.
[0015] Ineiner besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist die erste Tastezum Öffnenbezogen auf die Gehäuseoberfläche im Gehäuse vertieftangeordnet. In einer weiteren, ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltungist die zweite Taste bezogen auf die Gehäuseoberfläche und damit vom Gehäuse selbstabgehoben angeordnet. Die zweite Taste steht dann gewissermaßen etwas vomGehäuseab. Dies führtdazu, dass die erste Taste zum Öffnendes Schließsystems sehrviel schwerer zugänglichist, als die zweite Taste. Ein unbeabsichtigtes Öffnen, beispielsweise durchein überdie Gehäuseoberfläche Streichenmit einem Gegenstand, ist damit quasi ausgeschlossen. Ein unbeabsichtigtes Öffnen isthier nur noch dann möglich,wenn mit einem mehr oder weniger spitzen oder dünnen Gegenstand gezielt aufdie Taste zum Öffnengedrücktwird. Eine derartige Konstellation ist allerdings in der Realität außerordentlichselten, so dass ein unbeabsichtigtes Öffnen nunmehr außerordentlichselten auftreten kann.
[0016] Ineiner Ausgestaltung der Erfindung ist die erste Taste und die zweiteTaste Bestandteil eines durchgehenden, elastisch federnden Tastenfeldes. Typischerweiseenthältdas Tastenfeld einen elastischen Kunststoff.
[0017] Ineiner sehr vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der elektronischeSchlüsseleinen Schlüsselbartauf, überden eine mechanischen und/oder elektronisch gesteuerte Entriegelungbzw. Verriegelung der Schließanlagemöglichist. Diese zusätzlichemechanische Funktionalitätder Schließanlageist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Energieversorgung deselektronischen Schlüssels bzw.der Schließanlagenicht mehr zum Öffnenbzw. Schließender Schließanlageausreicht oder beispielsweise Probleme beim elektronischen Ent-bzw. Verriegeln vorhanden sind.
[0018] Vorteilhafterweiseist der Schlüsselbartin das Gehäuseeinklappbar bzw. aus diesem herausklappbar. Dies ist allein schonaus Komfortgründen zubevorzugen, da der elektronische Schlüssel nun bequem vom Kraftfahrzeugnutzergetragen werden kann.
[0019] ZumEin- bzw. Ausklappen des Schlüsselbartesist eine dritte Taste im Gehäusevorgesehen. Durch Betätigungdieser dritten Taste lässtsich der Schlüsselbartaus dem Ge häuseherausklappen bzw. wieder in das Gehäuse hineinklappen. Vorteilhafterweiseerfolgt das Herausklappen bzw. auch das Hereinklappen des Schlüsselbartesvoll automatisch, beispielsweise unter Einwirkung der Kräfte einermit dem Schlüsselbartgekoppelten Feder.
[0020] Ineiner Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gehäuses erfolgt bei einem Herausklappendes Schlüsselbartesaus dem Gehäusegleichzeitig eine Entriegelung des Schließsystems eines Zugangs- und/oderFahrberechtigungssystems. Zusätzlich oderalternativ kann auch vorgesehen sein, dass bei einem Einklappendes Schlüsselbartesin das Gehäusegleichzeitig eine Verriegelung dieses Schließsystems vorgenommen wird.Auf diese Weise wird eine richtige Logik zwischen Ein- und Ausklappmechanismusdes Schlüsselbartesund der Betätigung von Öffnen undSchließendes Schließsystemsgewählt.Darüberhinaus kann der Fahrzeugführernunmehr eindeutig erkennen, dass bei einem ausgeklappten Schlüsselbartdas Fahrzeug noch geöffnet ist,währendbei einem eingeklappten Schlüsselbart dasKraftfahrzeug geschlossen ist.
[0021] Beidieser Konstellation ist es zweckmäßig, wenn die dritte Taste,bei deren Betätigungebenfalls ein Öffnender Schließanlagemöglichist, gegenüber derzweiten Taste vertieft im Gehäuseangeordnet ist, zumindest aber bezogen auf die Oberfläche desGehäusesunter der zweiten Taste zum Schließen angeordnet ist.
[0022] Ineiner ebenfalls sehr vorteilhaften Ausgestaltung zeichnen sich dieeinzelnen Tasten, das heißt,die erste, zweite und dritte Taste, durch unterschiedlich große Tastenflächen aus.Zusätzlichoder alternativ kann die räumlicheGestaltung der Tastenform dieser Tasten auch voneinander unterschiedlich ausgebildetsein. Zweckmäßiger Weiseweist dabei insbesondere die erste Taste eine geringere Tastenoberfläche alsdie zweite Taste auf. Zusätzlichoder alternativ weist insbesondere die erste Taste eine geringereräumliche Formals die zweite Taste auf. Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltungder einzelnen Tasten wird zusätzlicherschwert, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen aufgrund eines versehentlichenBetätigensder ersten Taste zustande kommen kann.
[0023] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung ist der elektronische Schlüssel inTranspondertechnologie ausgebildet. Dieser Transponder dient einerseitsder Energieversorgung der elektronischen Einheiten innerhalb desGehäuses.Darüberhinaus dient der Transponder auch der bidirektionalen Datenkommunikationmit der entsprechenden Schließanlage.Die Datenkommunikation erfolgt dabei durch Übertragung von Funksignalenzwischen dem Transponder und einem eigens dafür vorgesehenen Steuergerät der Schließanlage.
[0024] Ineiner ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung ist der Schlüsselbartals Flachschüsselausgebildet. Ein derartiger Flachschlüssel lässt sich vorteilhafterweisean eigens dafürvorgesehene seitliche Ausnehmungen des Schlüsselgehäuses einklappen. Dies ist insbesondereaus Gründender Platzoptimierung vorteilhaft. Derart mit Flachschlüsseln ausgebildeteSchlüsselgehäuse sindvorteilhafter Weise als Flachgehäuseausgebildet, die eine weitgehend ebene Frontfläche zur Aufnahme der Tastenaufweisen.
[0025] DieErfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figurender Zeichnung angegebenen Ausführungsbeispielenäher erläutert. Es zeigendabei:
[0026] 1 perspektivischeAnsichten eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugschlüssels mitunterschiedlichen Zuständendes Schlüsselbarts;
[0027] 2 eineQuerschnittsdarstellung des in 1 dargestelltenKraftfahrzeugschlüssels.
[0028] Inden Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. funktionsgleiche Elemente – sofernnichts anderes angegeben ist – mitden selben Bezugszeichen versehen worden.
[0029] 1 zeigteine perspektivische Ansicht eines mit Bezugszeichen 1 bezeichnetenerfindungsgemäßen Kraftfahrzeugschlüssels. DerKraftfahrzeugschlüssel 1 weisteine elektronische und mechanischen Funktionalität sowohl zum elektronischenals auch mechanischen Öffneneiner Schließanlageeines Kraftfahrzeuges auf. Der Kraftfahrzeugschlüssel 1 ist in einemGehäuse 2 angeordnet.
[0030] DerKraftfahrzeugschlüssel 1 enthält einen über einennicht dargestellten Drehpunkt gelagerten Schlüsselbart 3, welchersich in 1 im ausgeklappten Zustand befindet.
[0031] Über denDrehpunkt lässtsich der Schlüsselbart 3 indie mit Bezugszeichen 4 bezeichnete Richtung in das Gehäuse 2 einklappen.Das Gehäuse 2 weistim seitlichen Bereich eine Ausnehmung 5 auf, in die derSchlüsselbart 3 eingeklapptwerden kann. Zum Einklappen des Schlüsselbarts 3 ist eineTaste 6 vorgesehen. Durch Betätigen der Taste 6 wirdinnerhalb des Gehäuseszum Beispiel eine mechanische Verriegelung gelöst, die sicherstellt, dasssich der Schlüsselbart 3 starrin einem ausgeklappten Zustand befindet. Nun kann der Schlüsselbart 3 inEinklapprichtung 4 in die dafür vorgesehene Ausnehmung 5 eingeklapptwerden. Der Einklappvorgang des Schlüsselbarts 3 ist in 1 gestricheltdargestellt. Im eingeklappten Zustand bildet das Gehäuse 2 undder Schlüsselbart 3 imseitlichen Bereich der Ausnehmung 5 eine weitestgehendbündigeseitliche Oberfläche.
[0032] Umgekehrtkann zum Herausklappen 6 ebenfalls die Taste 6 betätigt werden.Dabei kann das Herausklappen entweder manuell erfolgen oder vollautomatisch.Das vollautomatische Herausklappen des Schlüsselbartes 3 erfolgtdabei typischerweise unter Zusammenwirkung einer Feder, die den Schlüsselbart 3 mitdem Gehäuse 2 koppelt.Beim Herausklappen wird der Schlüsselbart 3 entgegen derRichtung 4 herausgeklappt und rastet in einer Endstellungein.
[0033] Dasin 1 als Flachgehäuseausgebildete Gehäuse 2 weistzwei weitgehend ebene, flache Oberflächen auf, von denen in 1 lediglichdie vordere Oberfläche 7 dargestelltist. Das Gehäuse 2 weistin der Oberfläche 7 einenGehäusedurchbruch 8 auf,in dem ein Tastenfeld 9 angeordnet ist. Das Tastenfeld 9 bestehtaus einer Taste 10 zum Schließen (Verriegeln) und eine Taste 11 zum Öffnen (Entriegeln).Die beiden Tasten 10, 11 sind über einen Steg 12 innerhalbdes Tastenfeldes 9 voneinander getrennt. Während derSchlüsselbart 3 zummechanischen Öffnenund Schließeneiner Schließanlage vorgesehenist, dienen die Tasten 10, 11 zum elektronischenferngesteuerten Öffnenbzw. Schließender Schließanlage.
[0034] 2 zeigteine Querschnittsdarstellung des in 1 dargestelltenKraftfahrzeugschlüssels.Erfindungsgemäß ist hierdie Taste 11 zum Öffnenim Gehäuses 2 vertieftangeordnet, das heißtderen Tastenoberfläche 13 istgegenüberder Gehäuseoberfläche 7 vertieftangeordnet und wird vom Gehäuse 2 vollständig umschlossen.Hingegen ist die Tastenoberfläche 14 derTaste 10 oberhalb der Gehäuseoberfläche 7 angeordnet,so dass sich die Taste 10 zum Schließen vom Gehäuse 2 mehr oder wenigerdeutlich vom Gehäuse 2 abhebt.
[0035] DieTaste 6 zum Ein- bzw. Ausklappen des Schlüsselbartes 3 istebenfalls in einer dafürvorgesehenen Ausnehmung 15 angeordnet. Dabei ist die Taste 6 ähnlich wiedie Taste 11 vertieft im Gehäuse 2 bezogen aufdie Oberfläche 7 eingebettet.
[0036] Obgleichdie vorliegende Erfindung vorstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispielsbeschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Artund Weise modifizierbar.
[0037] Sosei die Erfindung nicht notwendigerweise auf die dort dargestellteSchlüsselkonstruktionenbeschränkt.Diese wurden der besseren Erläuterung derErfindung wegen bewusst relativ einfach dargestellt, ohne jedochdie Erfindung dahingehend zu beschränken.
[0038] Sosei die Erfindung auch nicht ausschließlich auf ein Gehäuse für einenelektronischen und/oder mechanischen Schlüssel zur Verwendung einer Schließanlageeines Kraftfahrzeuges beschränkt.Vielmehr lässtsich die Erfindung selbstverständlichauch vorteilhafter Weise bei Schlüsselgehäuse für andere Schließanlageneinsetzen.
1 (elektronischer)Kraftfahrzeugschlüssel 2 Schlüsselgehäuse 3 Schlüsselbart 4 Ein-/Ausklapprichtung 5 Ausnehmung 6 Tastezum Aus-/Einklappen des Schlüsselbarts 7 Oberfläche 8 Gehäusedurchbruch 9 Tastenfeld 10 Tastezum Schließen/Verriegeln 11 Tastezum Öffnen/Entriegeln 12 Steg 13 Tastenoberfläche 14 Tastenoberfläche 15 Ausnehmung
权利要求:
Claims (13)
[1] Gehäuse(2) füreinen fernbedienbaren elektronischen Schlüssel (1), insbesonderefür einKraftfahrzeug, mit zumindest einem Gehäusedurchbruch (8)zur Aufnahme einer ersten Taste (11) und einer zweitenTaste (10) zum ferngesteuerten Entriegeln bzw. Verriegelneines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems, dadurch gekennzeichnet, dasseine erste Tastfläche(13) der erste Taste (11) bezogen auf eine denmindestens einen Gehäusedurchbruch(8) aufweisende Gehäuseoberfläche (7) unterhalbeiner zweiten Tastfläche(14) der zweiten Taste (10) angeordnet ist.
[2] Gehäusenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Taste (11)und die zweite Taste (10) an der selben Seite des Gehäuses (2)angeordnet sind und insbesondere an der selben Gehäuseoberfläche (7)unmittelbar aneinander angrenzen.
[3] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Taste (11) bezogen auf die Gehäuseoberfläche (7)im Gehäuse(2) vertieft angeordnet ist.
[4] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass sich die zweite Taste (10) von der Gehäuseoberfläche (7)abhebt.
[5] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Taste (11) und die zweite Taste (10)Bestandteil eines durchgehenden, elastisch federnden Tastenfeldes (9)sind.
[6] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass ein aus dem Gehäuse(2) ausklapp barer und/oder in das Gehäuse (2) einklappbarerSchlüsselbart(3) vorgesehen ist.
[7] Gehäusenach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Taste(6) zum automatischen Ausklappen und/oder Einklappen desSchlüsselbarts(3) in das Gehäuse(2) bzw. aus dem Gehäuse(2) vorgesehen ist.
[8] Gehäusenach einem der Ansprüche6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselbartes (3) derartmit dem Gehäuse(2) zusammenwirkt, dass bei einem Herausklappen des Schlüsselbarts(3) aus dem Gehäuse(2) gleichzeitig eine Entriegelung und/oder bei einem Einklappendes Schlüsselbarts (3)in das Gehäuse(2) gleichzeitig eine Verriegelung des Zugangs- und/oderFahrberechtigungssystems erfolgt.
[9] Gehäusenach einem der Ansprüche7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Taste (6)bezogen auf die Gehäuseoberfläche (7)im Gehäuse(2) vertieft angeordnet ist.
[10] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die erste, zweite und/oder dritte Taste (11, 10, 6)unterschiedlich großeTastenoberflächen(13, 14) und/oder eine unterschiedliche räumlicheGestaltung der Tastenformen aufweisen.
[11] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Taste (11) eine geringere Tastenoberfläche (13) und/odereine geringere räumlicheGestaltung der Tastenform als die zweite Taste (10) aufweist.
[12] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass in dem Gehäuse(2) ein Transponder zur Energieversorgung eines im Gehäuse (2)angeordneten elektronischen Schlüssels(1) vorgesehen ist und dass der Transponder dazu ausgelegtist, ein Funksignal zum ferngesteuerten Entriegeln bzw. Verriegelnzu erzeugen.
[13] Gehäusenach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Schlüsselbart(3) als Flachschlüsselausgebildet ist und dass das Gehäuse(2) als Flachgehäuseausgebildet ist, welches eine weitgehend ebene Oberfläche (7) aufweist,auf bzw. in der die erste und die zweite Taste (11, 12)angeordnet sind.
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引用文献:
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法律状态:
2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
2006-02-02| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS, INC., DETROIT, MI |
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2014-12-31| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141001 |
优先权:
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